für inländische private und gewerbliche
Hostingkunden
für Europäische private und gewerbliche
Hostingkunden
für alle anderen Leistungen - Weitere
AGBs - sowie Kurzfassung und Formulare finden Sie
unter den Button Contact
Auch wir kommen um das so
genannte "Kleingedruckte" leider nicht
herum.
Schließlich handelt es sich bei den
CMP Ltd., -Internet-Services, Shops und Online-Zugängen
um Lösungen mit vielen Einzelelementen. Unsere
Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung
zwischen Ihnen und der CMP Ltd., unter Berücksichtigung
der Interessen aller Internet-Nutzer verbindlich
und fair für alle zu regeln. Grundlage einer
Bestellung und eines Vertrages sind daher immer
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der CMP Ltd., deren Kenntnisnahme und Einbeziehung
Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und
bestätigen.
Sie können daher die Geschäftsbedingungen
an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich
ausdrucken
(wählen Sie hierzu in Ihrem Browser einfach
den Menüpunkt
"Datei - Drucken").
Schauen Sie doch einmal genau hin. Sie werden sehen,
dass die CMP Ltd., sich auch hier nicht zu verstecken
braucht.
§ 1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
1. Für die Dienste der Fa. CMP Ltd., mit Hauptsitz
in London (nachfolgend Anbieter, Provider, ISP oder
Betreiber genannt) stellt dem Kunden den bestellten
Internet-Service, Webdesign und/oder einen Online-Zugang
zum Internet mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen
sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich
zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
gegenüber ihren Vertragspartnern (nachfolgend
Kunde genannt) gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform.
Die Änderung der Schriftform bedarf ihrerseits
der Schriftform.
1.1
Die CMP Ltd. erbringt alle Lieferungen und Leistungen
ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder
teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich
schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn wir
in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere
Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
auch für zukünftige Geschäfte der
Parteien.
1.4
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel")
werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist
nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser
Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche
Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung
der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level
Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten
aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand
des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden
Vergabebedingungen.
1.5
Aus technischen Gründen wird beim Admin-C Eintrag
der Domainnamen z.b. mit der Endung .com, .net,
.org und .info eine Emailadresse des Anbieters eingetragen.
Die Rechte des Kunden werden dadurch jedoch nicht
beeinträchtigt. Der Kunde stimmt dieser Verfahrensweise
ausdrücklich zu.
1.6
Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen
zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen
vorzunehmen, insbesondere wenn diese Änderung
handelsüblich ist, notwendig erscheint, um
Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter hierzu
durch Änderung der Gesetzeslage oder durch
die Rechtsprechung verpflichtet ist. Freiwillige,
unentgeltliche Dienste und Leistungen, die der Anbieter
erbringt, können jederzeit und ohne Vorankündigung
eingestellt werden. Für den Kunden ergeben
sich aus solchen freiwilligen unentgeltlichen Diensten
und Leistungen keinerlei Ansprüche.
1.7
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer
angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern
oder zu ergänzen. Die Änderungen werden
entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn
der Kunde ihnen nicht bis zu dem Zeitpunkt des angekündigten
Zeitpunkts des Inkrafttretens der Änderung
schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde
fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung
zuviel geleisteter Beträge zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens der geänderten AGB.
Dies gilt nicht bei ausschließlich für
den Kunden positiven Änderungen oder dann,
wenn die AGB nicht für bestehende Verträge
geändert werden.
1.8
In fällen, wo wir nur
als Vermittler auftreten, gelten die jeweiligen
Bestimmungen und AGB s der jeweiligen Anbieter.
1.9
Der Anbieter wird vom Kunden ausdrücklich mit
der Ausführung der Dienstleistung vor dem Ende
der Widerrufsfrist beauftragt. Dadurch ist sichergestellt,
dass die Freischaltung von Leistungen und Registrierung
von Domainnamen umgehend erfolgen kann.
§ 2. Leistungspflichten
2.1
CMP Ltd. gewährleistet eine Erreichbarkeit
seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen
sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen
oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
von CMP Ltd. liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. CMP Ltd. kann
den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern
die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung
der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung
schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software
oder gespeicherter Daten dies erfordern.
2.2
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur
ein Leistungstarif von CMP Ltd. genutzt werden.
2.3
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist das Datentransfervolumen
pro Monat im Tarif enthalten (es gelten die Tarifangaben
im Datenblatt).
Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus
der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung
stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download,
Upload, Webseiten). Für die Feststellung des
Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend
Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein
Kilobyte eintausend Byte.
2.4
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten
Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote
ist nicht möglich.
2.5
Der ISP stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem
virtuellen Server oder eigenen Server je nach den
Bestimmungen dieser Vereinbarung zur Verfügung,
wie in der Bestellung bzw. der zugehörigen
Leistungsbeschreibung näher beschrieben. Der
virtuelle Server steht dem Kunden zur Nutzung im
vorgesehenen Umfang zur Verfügung. Der Umfang
der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem
Vertrag oder aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung
(mit Preisliste) des Anbieters. Diese steht auf
den Webseiten des Anbieters zum Abruf bereit und
sind in ihrer jeweiligen Form Vertragsbestandteil.
2.6
Der Kunde hat keinerlei dingliche Rechte an dem
virtuellen Server oder Server und keinerlei Recht
auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen
sich der virtuelle Server (Serverstandort Server)
befindet.
2.7
Der Kunde ist verpflichtet, selbst alle Dateien
und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen
kann, regelmäßig, zumindest einmal täglich,
zu sichern und die Sicherung stets auf dem aktuellen
Stand zu halten; die Erstellung von Sicherungskopien
hat jedenfalls vor Vornahme jeder Änderung
durch den Kunden zu erfolgen sowie jedenfalls rechtzeitig
vor durch den ISP angekündigten Wartungsarbeiten.
Dies gilt auch, wenn und soweit sich der ISP zur
Erstellung von Backups verpflichtet hat. Die Backup-Kopien
(Sicherungskopien) des Kunden dürfen nicht
auf dem Server gespeichert werden.
2.8
Die Weitergabe, insbesondere der Wiederverkauf,
der vertragsgegenständlichen Leistungen durch
den Kunden ist untersagt und bedarf einer gesonderten
ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung
durch den ISP.
§ 3. Domainregistrierung, Freistellung,
Domainstreitigkeiten
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains
wird CMP Ltd. im Verhältnis zwischen dem Kunden
und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe
lediglich als Vermittler tätig. CMP Ltd. hat
auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. CMP Ltd.
übernimmt keine Gewähr dafür, dass
die für den Kunden beantragten Domains überhaupt
zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei
von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand
haben.
3.2
Die CCV Publishing Ltd., erteilt per Telefon oder
Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft
über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen
Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine
Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle
erfolgen, ohne dass die CMP Ltd., hierauf Einfluss
nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
3.3
Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht
mehr verfügbar sein, wird die CMP Ltd., eventuell
vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach
berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen
Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar
sein, wird die CMP Ltd., weitere Domainnamen zur
Anmeldung vom Kunden anfordern.
3.4
Die CMP Ltd., führt die Anmeldung bzw. Registrierung
von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch
und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten
der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services
kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender
Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt
des Kunden Berücksichtigung findet. Die CMP
Ltd., wird, wie üblich, als "tech-c"
eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und
Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei
der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und
dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten
"whois"-Abfrage im Internet (z. B. über
www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit
einsehbar sind.
3.5
Eine spätere Änderung des Domainnamens
nach Registrierung bei dem Registrar ist ausgeschlossen.
Der Kunde wird durch den Provider als Admin-C und
Domaininhaber eingetragen. Durch die Registrierung
einer Domain wird der Kunde nicht Eigentümer
sondern erhält nur ein Nutzungsrecht, solange
die Domain auf ihn als Eigner (Admin-C) registriert
ist.
3.6
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte
Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen
Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen
Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden
oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der
Kunde CMP Ltd. deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen,
die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains
sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete
Personen frei.
§ 4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
4.1
Der Kunde erhält von CMP Ltd. für die
Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht
zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde
von CMP Ltd. für Mehrfachlizenzen des Programms
autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen
für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff
"Programm" umfasst das Originalprogramm,
alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben
sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese
mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm
besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen
Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien.
Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der
jeweiligen Programmhersteller. Webdesign fällt
auch unter die Programm- Bestimmung.
4.2
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass
jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung
einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig
nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung"
des Programms liegt vor, wenn sich das Programm
im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines
Computers befindet. Ein Programm, das lediglich
zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server
installiert ist, gilt als nicht genutzt.
4.3
Die von CMP Ltd. erhobenen Lizenzgebühren richten
sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel
Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel
Prozessorgröße, Seitenanzahl) oder einer
Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein
Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert,
dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen
gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms
stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl
der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen.
Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf
Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären
und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch
darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig
aktiv benutzt werden.
4.4
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der
Technik betreiben und hierfür die notwendigen
Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern
das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf
es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf
Urheberrechtsvermerke von CMP Ltd. oder seinen Partnern
nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist
nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise
als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu
bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform
umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder
in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine
solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche
gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist.
Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten,
zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
4.5
Soweit dem Kunden von CMP Ltd. ein zeitlich beschränktes
Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien
eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht
aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle
Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien
sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen
an CMP Ltd. zurück zu geben. Der Kunde löscht
alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich
zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist,
von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen
Nebenpflichten des Kunden gegenüber CMP Ltd.
bestehen über eine eventuelle Kündigung
oder eine Beendigung des Vertrages fort. Bei Webdesign
hat der Kunde kein Urheberrecht an den Erstellten
Webseiten, diese liegen immer bei der CMP Ltd.;
Die CMP Ltd. ist für Inhalte, die nicht auf
eigenen Servern der CMP Ltd. liegen, nicht verantwortlich
und kann - unbeschadet der Ziffer 8 - keinerlei
Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
4.6
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die
in Ziffer 4.1 bis 4.5 geregelten Pflichten verspricht
der Kunde CMP Ltd. eine Vertragsstrafe in Höhe
von EUR 2.500,00. WEITERGEHENDE ANSPRÜCHE BLEIBEN
DADURCH UNBERÜHRT;
§ 5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
5.1
CMP Ltd. ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf
Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von
14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung
der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
Wurde eine Bestellung mittels Echtzeitbestellsystem
über das Kundenmenü vorgenommen, kommt
die Bestellung durch das Absenden der mittels Passwort
autorisierten Bestellung oder Zusendung der Bestellbestätigung
an den Anbieter zu Stande.
5.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags
durch CMP Ltd. oder mit der ersten Erfüllungshandlung
zustande.
5.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Ist nichts anderes Vereinbart – so kann das
Vertragsverhältnis von beiden Parteien ohne
Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen
zum Monatsende gekündigt werden.
Ausnahmen: Domainregistrierung + Webspace
Jeder geschlossene Vertrag ist ein Jahresvertrag.
Dieser verlängert sich jeweils um weitere 3
Monate wenn nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum
Monatsende gekündigt wird.
Bei Domainregistrierung ohne Webspace immer ein
Zweijahresvertrag – dieser verlängert
sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht 3
Monate vor Ablauf gekündigt wird.
Es sei denn, im Einzelfall wurde etwas anderes gem.
der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung
vereinbart. AUSNAHME - Manche Registrare schreiben
eine Mindestlaufzeit vor (manchmal 2 oder mehr Jahre)
5.4
CMP Ltd. ist berechtigt, die Domain des Kunden nach
Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens
mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des
Kunden aus der Registrierung.
Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte
nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain
über einen anderen Anbieter wünschen,
so wird die CMP Ltd., hierzu unverzüglich die
notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen,
sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt
wurden. Ausnahme - z.B. Wechselgebühren oder
Setupgebühr der Registrare (z.b. CH Domains
= 49,- Euro Setup zusüglich 49,- EURO Namensänderung
).
5.5
Werden von Dritten gegenüber CMP Ltd. Ansprüche
wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung
gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht, ist
CMP Ltd. berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich
in die Pflege des Registrars zu stellen und die
entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
5.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien
zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund liegt für CMP Ltd. insbesondere
dann vor, wenn der Kunde
• mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20
Kalendertage in Verzug gerät,
• schuldhaft gegen eine der in den Ziffern
4., 9.1, 9.2, 10.1, 10.4 bzw. 10.8 geregelten
Pflichten verstößt,
• trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist
Internet-Seiten sowie - sofern der CMP
Ltd. E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die
Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet,
dass sie den in Ziffer 10.5 geregelten
Anforderungen genügen oder
• schuldhaft gegen die Vergabebedingungen
oder die Vergaberichtlinien verstößt.
Sollte die CMP Ltd., den Vertrag aus wichtigem Grund
kündigen, ist die CMP Ltd., berechtigt, den
Zugang zum CMP Ltd., -Internet-Service sofort zu
unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem
Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen
(Domains) gegenüber der jeweils zuständigen
Registrierungsstelle (z. B. DENIC) zu beenden. Die
CMP Ltd., kann ferner in diesem Fall hinterlegte
Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer
Nachfrist sofort sperren. Ein wichtiger Grund für
die CCV Publishing Ltd., liegt insbesondere vor,
wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen
des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung
mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für
zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung
eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung
oder in einem länger als zwei Monate dauernden
Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen
Entgelt entspricht, in Verzug, kann die CMP Ltd.,
das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund
ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform per Brief, welche auch durch Telefax
mit Unterschrift - nicht jedoch als E-Mail als gewahrt
gilt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann
wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch
per E-Mail erfolgen, diese muss aber per Brief bestätigt
werden.
5.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden
beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt
wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch
den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen
in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht
kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen
Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines
Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte
Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung
eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung
durch CMP Ltd. verschuldet worden ist. Dies gilt
ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen
eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
5.9
Für den Fall, dass CMP Ltd. nach den Bestimmungen
der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains
die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden
nicht aufrecht erhalten kann, ist CMP Ltd., berechtigt,
den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen
außerordentlich SOFORT oder mit einer Frist
von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen (je
nach Vertrag der Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains
- diese können auf den jeweiligen Webseiten
eingesehen werden - für DE unter www.denic.de).
5.10
Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen
der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten
Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner
gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
5.11
Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit,
vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen
Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil
des Vertragsverhältnisses bei der CMP Ltd.,
betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass
zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher
die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist.
Die CMP Ltd., wird daher in angemessenem Umfang
auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich
durchzuführen. Die CMP Ltd., kann jedoch bei
ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine
Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung
übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein
Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde
auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber
der CMP Ltd., hierfür leistungspflichtig. Eine
erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis
zwischen der CMP Ltd., und dem Kunden ansonsten
wie eine neu registrierte Domain gemäß
den hier getroffenen Regelungen behandelt.
5.12
Die CMP Ltd. kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie
Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 10
Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung
genügt eine Benachrichtigung per E-Mai ODER
EINE MITTEILUNG UNTER NEWS.
5.13
Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen
Produktkategorie in einen anderen CMP Ltd. -Internet-Service
mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern
verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel
zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum
Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich.
Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif
ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der
erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich,
die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt
ab dem Termin der Umstellung. Die CMP Ltd. kann
aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls
per Lastschrift (NUR WENN ES UNS MÖGLICH IST,
sonnst per Verauskasse) einziehen. Gutschriften
werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet.
Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die
für den neu gewählten Internet-Service
in der Kundeninformation angegebene Frist.
5.14
Für Webdesign gelten darüber hinaus weitere
Bestimmungen, die separat eingesehen werden können.
§ 6. Preise und Zahlung
6.1
CMP Ltd. ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal
je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung
bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung
gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung
nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung
widerspricht. CMP Ltd. verpflichtet sich, den Kunden
mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen
eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Die Preise sind Festpreise. Soweit
nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht
zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts
betroffen ist, bestimmt CMP Ltd. die Entgelte durch
die jeweils aktuelle Preisliste
nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet
CMP Ltd. Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich
und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen
des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers,
sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist
in jedem Fall der Mindestzins.
6.2
Soweit der CMP Ltd. E-Shop Gegenstand des Vertrages
ist, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte
JAERLICH im vorraus fällig. Die nutzungsabhängigen
Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig.
Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen.
Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils
bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung),
längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte
Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang.
Die Nutzung des CMP Ltd., -Internet-Services erfolgt
zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß
Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang
eine elektronische Rechnung. Die Rechnung wird per
E-Mail gesendet. Verlangt der Kunde eine Versendung
der Rechnung auf dem Postweg, ist CMP Ltd., berechtigt,
hierfür pro Rechnung EUR 3,- zu verlangen.
Bei Rücklastschriften berechnet CCV Publishing
Ltd. eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von
EUR 20,- pro Lastschrift zzgl. der für CMP
Ltd. angefallenen Bankgebühren. Ist in der
jeweils gültigen Preisliste
hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet
CMP Ltd. diesen Betrag.
Bei Zahlungsverzug erhebt die CMP Ltd. für
die erste und zweite Mahnung Mahngebühren.
Sperrt die CMP Ltd. eine Internet-Präsenz berechtigt
wegen Zahlungsverzuges, kann die CMP Ltd. die Entsperrung
von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr abhängig
machen.
Jede Sperrungen und Wiederaktivierungen von Domains
werden mit je 30,00 EUR berechnet (Sperr-/Entsperrgebühr).
Nach einer erfolgten Sperre erfolgt eine Freischaltung
frühestens nach Zahlung der Sperr-/Entsperrgebühr.
Durch eine Sperre wird der Kunde nicht von seiner
Leistungspflicht entbunden. Diese Rechte stehen
dem Anbieter insbesondere dann zu, wenn er von Dritten
auf Unterlassung und/oder Schadensersatz in Anspruch
genommen wird und/oder durch eine Strafverfolgungsbehörde
oder ein Gericht dazu aufgefordert wird. Für
den Fall der Zuwiderhandlung des Kunden behält
sich der Anbieter die fristlose Kündigung vor.
Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche des
Anbieters bleiben davon unberührt.
Soweit der Anbieter durch Dritte wegen rechtswidriger
Handlungen des Kunden - insbesondere im Bereich
des Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrechts
- in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der
Kunde, dei CMP Ltd. von allen denkbaren Ansprüchen
freizustellen und die durch die Inanspruchnahme
oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen
Kosten zu tragen.
Der Kunde bleibt in diesem Fall
verpflichtet, die Entgelte zu zahlen und die Kosten
der Wiederinbetriebnahme zu tragen. Zudem kann der
Anbieter das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung
einer Frist kündigen und bei Verträgen
mit Mindestmietzeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung
verlangen.
6.3
Der Kunde ermächtigt CMP Ltd., die von ihm
zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden
zu benennenden Kontos einzuziehen. Bei Vorkasse
ist dieser Betrag auf ein Bankkonto oder E-Bankkonto
einzuzahlen (Siehe Rechnung). Die Nennung der Zahlungsweise
bestimmt CMP Ltd.
6.4
CMP Ltd. ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain
erst nach Zahlung der für die Registrierung
vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
6.5
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit
unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen aufrechnen.
§ 7.Rechte Dritter
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte
Domain keine Rechte Dritter verletzt.
Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain
sowie von Inhalten der Webseite durch den Kunden
oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der
Kunde CMP Ltd. deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen,
die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains
sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete
Personen frei.
§ 8. Haftung
8.1
Für Schäden haftet CMP Ltd. nur dann,
wenn CMP Ltd. oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen
eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht)
in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise
verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit
oder Vorsatz von CMP Ltd. oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen
zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht)
nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich,
ist die Haftung von CMP Ltd. auf den Schaden beschränkt,
der für CMP Ltd. bei Vertragsschluss vernünftigerweise
voraussehbar war. Sämtliche Ansprüche
auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum
von einem Jahr ab Kenntnis des Schadensverursachenden
Ereignisses. Alle Ansprüche des Kunden sind
auf den Auftragswert beschränkt, sofern gesetzlich
zulässig.
8.2
Die Haftung von CMP Ltd. wegen zugesicherter Eigenschaften,
bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
8.3
Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber Störungen,
Mängel und Schäden unverzüglich anzuzeigen.
Der Kunde hat dem Betreiber jene Kosten zu erstatten,
die für die Behebung solcher Störungen,
Mängel und Schäden entstehen, die der
Kunde zu vertreten hat.
8.4
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung
für Deutschland (TKV) bleibt die Haftungsregelung
des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt
sofern diese anzuwenden sind. Im normallfall sind
aber das Recht von England anzuwenden. (Hilfsweise
auch das Recht des Serverstandortes z.B. Austria
oder der Niederlande).
§ 9. Internet-Präsenz,
Inhalte von Internet-Seiten
9.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite
und - sofern der CMP Ltd. E-Shop Gegenstand des
Vertrages ist - in sein Shop-Angebot eingestellte
Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen
Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der
Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber
hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht
z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten
Teledienste oder Mediendienste angeboten werden.
Der Kunde stellt CMP Ltd. von allen Ansprüchen
frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten
Pflichten beruhen.
9.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz,
dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner
E-Mail-Adresse und - sofern der CMP Ltd. E-Shop
Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines
Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
9.3
Sex, Erotic ist ausdrücklich erlaubt, sofern
dieses als Packet gebucht worden ist. Es wird aber
empfohlen, für den Jugendschutz zu sorgen.
dieverse möglichkeiten finden Sie auf www.globalwebmaster.eu
9.4
Auf keinen Fall
sind bei uns Inhalte oder Verweise, bzw. Links zu
Seiten mit Kinderpornografie,Tierpornografie oder
extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen)
Internet-Services (Inhalten) nicht
gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte
durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen,
die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich
gemacht werden. Die CMP Ltd., ist berechtigt, vorgenannte
Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum
Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren
und nach rechtskräftiger Entscheidung über
die Rechtswidrigkeit zu löschen. Die CMP Ltd.,
wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich
informieren. Verstößt ein Kunde gegen
diese Bedingungen, ist die CMP Ltd., berechtigt,
das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund
fristlos zu kündigen.
9.5
CMP Ltd. ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen
des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße
zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen
oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer
9.2 - 9.4 oder 10.5 unzulässig sind, ist CMP
Ltd. berechtigt, die Präsenzen zu sperren.
CMP Ltd., wird den Kunden unverzüglich von
einer solchen Maßnahme unterrichten.
9.6
Abweichend von den Bestimmungen Ziffer 9.3 ist bei
dem Hosting über www.eroshosting4u.com von
CMP Ltd. London pornographische und/oder erotische
Inhalte nur ausdrücklich erlaubt, sofern die
Einschränkungen 9.4 beachtet wurden.
9.7
Die CMP Ltd., behält sich vor, Inhalte, die
das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des
Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich
zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule, PHP4
und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten
werden. Die CMP Ltd., behält sich ebenfalls
das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung
zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im
Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die
das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des
Servers beeinträchtigen.
Der Kunde verpflichtet sich, auf dem Server keine
rechtswidrigen Inhalte oder Informationen zu hinterlegen
noch in irgendeiner Form auf rechtswidrige Inhalte,
die von ihm oder Dritten angeboten werden, hinzuweisen
oder Links auf solche Angebote zu veröffentlichen.
Bei Verstößen ist der Kunde zur Schad-
und Klagloshaltung gegenüber dem ISP verpflichtet.
Dies gilt auch für jede andere Form der missbräuchlichen
Nutzung. Zur Kontrolle von Inhalten des Kunden,
die am Server gespeichert sind oder transportiert
werden, ist der ISP weder berechtigt noch verpflichtet.
Der ISP haftet nicht für diese Inhalte und
zwar auch dann nicht, wenn der Zugang zu diesen
Inhalten über einen Link von der Homepage des
ISP erfolgt. Wird der ISP deswegen in Anspruch genommen,
ist der Kunde zur vollständigen Schad- und
Klagloshaltung verpflichtet.
§ 10. Pflichten des Kunden
10.1
Der Kunde sichert zu, dass die CMP Ltd., von ihm
mitgeteilten Daten richtig und vollständig
sind. Er verpflichtet sich, CMP Ltd., jeweils unverzüglich
über Änderungen der mitgeteilten Daten
zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von
CMP Ltd., binnen 10 Tagen ab Zugang die aktuelle
Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft
insbesondere
• Name und postalische Anschrift
des Kunden,
• Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse
sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen
Ansprechpartners für die Domain,
• Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse
sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen
Ansprechpartners für die Domain sowie
• falls der Kunde eigene Name-Server stellt:
Zusätzlich die IP-Adressen des primären
und sekundären Nameservers einschließlich
der Namen dieser Server.
10.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende
Nachrichten in regelmäßigen Abständen
von höchstens vier Wochen abzurufen. CMP Ltd.,
behält sich das Recht vor, für den Kunden
eingehende persönliche Nachrichten an den Absender
zurück zu senden oder zu löschen, wenn
die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen
überschritten sind.
10.3
Der Kunde verpflichtet sich,
auf den bei CMP Ltd., abgelegten Präsenzen
keine Chats, Downlads, Streaming bzw. Videostreaming
zu betreiben. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt,
auf dem Server des Providers Banner-Programme (Bannertausch,
Ad-Server, usw.) oder sonstige lastintensive Anwendungen
(Scripte) zu hinterlegen, anzubieten oder zu starten.
Dies gilt auch, wenn die Inhalte auf einem anderen
Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur
mittels einer über den Anbieter registrierten
Domain bzw. Subdomain erreichbar sind und/oder für
die Wiedergabe und Veröffentlichung Dienste
und/oder Leistungen des Anbieters mittelbar oder
unmittelbar, direkt oder indirekt genutzt werden.
Dafür gibt es besondere Verträge. Siehe
Preisliste.
10.4
Der Kunde verpflichtet sich, von CMP Ltd., zum Zwecke
des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter
streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich
zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt,
dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch
Missbrauch der Passwörter Leistungen von CMP
Ltd., nutzen, haftet der Kunde gegenüber CMP
Ltd., auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der
Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt,
nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch
ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen
verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den virtuellen Servern von
CCV Publishing Ltd., abgelegt sind, nicht auf diesen
gesichert werden dürfen. Der Kunde hat eine
vollständige Datensicherung insbesondere vor
jedem Beginn von Arbeiten von CMP Ltd., oder vor
der Installation von gelieferter Hard- oder Software
durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen
gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit
und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation,
bevor er mit der operativen Nutzung des Programms
beginnt. Dies gilt auch für Programme, die
er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege
von CMP Ltd., erhält. Der Kunde wird ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige
Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit
des gesamten Systems beeinflussen kann.
10.5
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches
Einverständnis des jeweiligen Empfängers
keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden
oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere
dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils
gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog.
"Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte
Pflicht, so ist CMP Ltd., berechtigt, den Tarif
unverzüglich zu sperren. Sollte die CMP Ltd.,
aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen,
ist der Kunde dennoch gegenüber der CMP Ltd.,
leistungspflichtig.
10.6
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite
und - sofern der CMP Ltd., E-Shop Gegenstand des
Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten,
dass eine übermäßige Belastung des
Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung
erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher
beanspruchen, vermieden wird. CMP Ltd., ist berechtigt,
Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht
werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch
Dritte auszuschließen. CMP Ltd., wird den
Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme
informieren.
10.7
Volumen für zusätzlichen Datentransfer
wird CMP Ltd., im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit
des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung
der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen
Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen
Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste
ergibt, zur Verfügung stellen.
10.8
Der Kunde kann gegenüber CMP Ltd., schriftlich
vorgeben, sofern Technisch verfügbar, bis zu
welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches
Datentransfervolumen eingeräumt werden soll.
Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze
erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im
entsprechenden Monat nicht mehr möglich. Siehe
Preisliste.
§ 11. Datenschutz
11.1
CMP Ltd., erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene
Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung
nur soweit sie für die Vertragsbegründung
und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich
sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise
der EU IN VERSCHIEDENEN SPRACHEN
abrufbar.
11.2
CMP Ltd., weist den Kunden ausdrücklich darauf
hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen
in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet
werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider
das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot
und unter Umständen auch weitere dort abgelegte
Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit
einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet
sind unter Umständen technisch in der Lage,
unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und
den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für
die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins
Internet übermittelten und auf Web- Servern
gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich
selbst Sorge.
§ 12 Datensicherheit,
Online-Übertragungen, Suchmaschinen
Auf Wunsch führt die CMP Ltd.,
eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer
von der CMP Ltd., festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen
(Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch.
Diese Leistung erbringt die CMP Ltd., nach besten
Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung,
jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche
Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen
Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt
entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber
der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt,
dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten
(Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen
werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine
allgemein zugänglich sind.
Alle Ansprüche des Kunden
sind auf den Auftragswert beschränkt, sofern
gesetzlich zulässig. Der Kunde ist für
die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
§ 13 Technische Beratung,
IP-Adresse
Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt
in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt,
keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen
eigenen physischen Server für seine Inhalte
oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität
für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur
notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen
Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und
einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren
Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich
dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite
möglich sind.
Die CMP Ltd., ist berechtigt, dritte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der
Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums
zu beauftragen. Die CMP Ltd., ist berechtigt, die
verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung
beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen,
jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln,
insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile
entstehen.
§ 14. Schlussbestimmungen und Widerrufsrecht
14.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der
Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen
oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, den Ort,
den die CMP Ltd. bestimmt.
Die CMP Ltd.ist darüber
hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen
Gerichtsstand zu verklagen - unter
Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht
über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
Änderungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden veröffentlicht
und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten
per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im CMP Ltd.,
-Internet-Service (webmaster@wunschname.de) oder
postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung
des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse
im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar
ist, hinreichend. Sollten solchen Änderungen
nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen
werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die
Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der
Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines
Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung
fristlos kündigen.
Der CMP Ltd., steht es frei, zur Erbringung der
Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes
auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren
oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten,
insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen
der CMP Ltd., oder ein Gesellschafterwechsel begründen
kein Sonderkündigungsrecht.
14.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder
unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest annähernde Ersatzbestimmung,
wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen
wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten,
wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt
hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Der Kunde erklärt
mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich,
dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
voll geschäftsfähig ist. Sofern der Kunde
das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert
er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser
berechtigt ist und stellt uns von jeglichem Schaden
frei..
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Als Endverbraucher können
Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten
an: CMP Ltd. >>> Die jeweils gültige
Anschrift siehe unter Contact.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Besondere
Folgen
Ihr Widerrufsrecht
erlischt vorzeitig, wenn
Ihr Vertragspartner (die CMP Publishing Ltd.,) mit
der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist
begonnen hat (z.B. Domainregistrierung, Accounteinrichtung
und -freischaltung) oder Sie diese selbst veranlasst
haben (z. B. durch Download von Softwareprogrammen,
Online-Aufträge im Rahmen der Echtzeitbestellung,
etc.)
